Der im Dezember 2014 in Kraft getretene Vertrag über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty, ATT) regelt erstmals völkerrechtlich verbindlich den internationalen Waffenhandel mit dem Ziel, zu Frieden sowie internationaler und regionaler Sicherheit und Stabilität beizutragen. Die Schweiz hat sich aktiv an den Verhandlungen beteiligt und konnte insbesondere im Hinblick auf den Stellenwert des humanitären Völkerrechts, den Geltungsbereich des Vertrags und exportkontrolltechnische Fragen auf den Vertragstext Einfluss nehmen. Sie trug wesentlich zur Regelung bei, dass sämtliche Waffentransfers auf Risiken für Verletzungen des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte geprüft werden und dass Exporte zwingend zu unterbinden sind, wenn diese für Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen verwendet werden könnten. Zudem hat sich die Schweiz mit einer Gruppe von Staaten für die Aufnahme von Kleinwaffen und leichten Waffen in den Geltungsbereich des ATT eingesetzt.
Die im ATT festgelegten gemeinsamen Normen für die Kontrolle von grenzüberschreitenden Transfers konventioneller Waffen sowie Kooperationsmassnahmen zur Bekämpfung deren Proliferation setzen einen neuen Standard im Kampf gegen den unkontrollierten Waffenhandel. Die Schweiz nimmt deshalb auch bei der Umsetzung des Vertrags eine aktive Rolle ein. Sie unterstützt die Umsetzung des ATT in Ländern, die noch nicht über funktionierende Ein- und Ausfuhrkontrollen verfügen, indem sie finanzielle Mittel und Expertise für Schulungsprogramme zur Verfügung stellt. Durch regionale Seminare in besonders betroffenen Regionen sowie durch die Unterstützung der Teilnahme finanziell schwacher Länder an den Konferenzen der ATT-Vertragsstaaten fördert sie die Universalität des ATT.
Die Schweiz ist darüber hinaus Gaststaat des ständigen Sekretariats des ATT. Mit dem am Standort Genf vorhandenen Wissen in den Bereichen Sicherheits-, Menschenrechts- und Handelspolitik und dem dichten diplomatischen Netzwerk bietet er vorteilhafte Bedingungen für eine inklusive und effektive Umsetzung.
