Krystyna Marty Stellvertretende Staatssekretärin beim Eidgenössensischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA)

In einer Welt, in der manche multinationale Konzerne Umsätze aufweisen, deren Höhe mit dem Bruttoinlandprodukt bedeutender Staaten in der Weltwirtschaft vergleichbar ist, muss das Ziel eines effizienten Schutzes der Menschenrechte auch in der Privatwirtschaft verfolgt werden. Die Leitprinzipien der Vereinten Nationen für Wirtschaft und Menschenrechte (UNGP) bilden den international anerkannten Rahmen zur Präzisierung der Verantwortlichkeit von Unternehmen hinsichtlich der Achtung der Menschenrechte.

Dies kann vor allem beim Rohstoffhandel zum Tragen kommen, da dieser Sektor fast überall auf der Welt präsent ist und die ganze Produktionskette abdeckt: von der Gewinnung respektive Produktion bis hin zur Abgabe an die KonsumentInnen. Die Schweiz führt einen regelmässigen Dialog mit diesem Sektor und begleitet diesen bei der Umsetzung von Massnahmen mit dem Ziel, die Achtung der Menschenrechte sicherzustellen. In erster Linie findet der Austausch zwei Mal pro Jahr im Rahmen eines Rundtisches statt, an dem die StaatssekretärInnen des EDA, des Staatssekretariats für Wirtschaft und des Staatssekretariats für internationale Finanzfragen, GeschäftsleiterInnen der grössten Handelsunternehmen, Kantone sowie VertreterInnen der Schweizer Zivilgesellschaft zusammenkommen.

Mit dem im Dezember 2016 veröffentlichten Nationalen Aktionsplan (NAP) zur Umsetzung der Leitprinzipien der Vereinten Nationen für Wirtschaft und Menschenrechte führt der Bundesrat die verschiedenen Massnahmen auf, die er zu diesem Zweck ergreift, und legt den Fokus auf die staatlichen Pflichten im Hinblick auf den Schutz der Menschenrechte sowie auf die Abhilfe für potenzielle Opfer. Der NAP enthält 50 Instrumente mit dem Ziel, die Achtung der Menschenrechte durch Schweizer Unternehmen zu fördern – dies sowohl bei deren Aktivitäten in der Schweiz als auch im Ausland. Eine dieser Massnahmen betrifft den Rohstoffhandel direkt: Eine Multi-Stakeholder-Gruppe erarbeitet aktuell Leitlinien für die Umsetzung der UNO-Leitprinzipien im Schweizer Rohstoffhandel. Die Anleitung soll konkrete Empfehlungen zur Sorgfaltsprüfung im Bereich Menschenrechte und zur Berichterstattung enthalten.

Krystyna Marty Stellvertretende Staatssekretärin beim Eidgenössensischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA)