Ein Versuch, den politischen Dialog zu Migration und Entwicklung mit den Erfahrungen der Schweizer Zivilgesellschaft zu bereichern
Am 10. November 2017 hat die Swiss Civil Society Platform on Migration and Development (mdplatform.ch) ihre erste Jahreskonferenz abgehalten. mdplatform.ch wurde 2016 gegründet und ist eine Plattform, die den Informationsaustausch zu Migration und Entwicklung unter interessierten Akteuren fördert. Die Initiative wird von der Caritas Schweiz und HELVETAS in strategischer Partnerschaft mit terre des hommes und dem World Trade Institute (Universität Bern) koordiniert und von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit finanziert. Sie zählt aktuell mehr als 80 Mitglieder.
Der Titel der Konferenz lautete «Migration and Development: Swiss Initiatives and International Debates – Priorities and experiences of the Swiss Civil Society in the area of Migration and Development at local and international level» und verfolgte zwei Ziele. Zum einen wollte die Konferenz den Erfahrungsaustausch und gegenseitiges Lernen ermöglichen. Die Mitglieder arbeiten zu unterschiedlichen Themen im Bereich Migration (z.B. Menschenrechte, Integration, Arbeitsmigration), zu unterschiedlichen «Momenten» im Migrationszyklus (vom Aufbruch bis zur Rückkehr) und auch in unterschiedlichen Regionen (in der Schweiz und im Ausland). Dieser Austausch an alltäglichen Erfahrungen und Herausforderungen ermöglichte anschliessend die Identifikation von politischen Auswirkungen, welche im zweiten Teil der Konferenz besprochen wurden. Dieser Teil bestand aus einer moderierten Podiumsdiskussion mit dem Berner Stadtpräsidenten, dem Schweizer Botschafter für Entwicklung, dem Botschafter für Entwicklung, Flucht und Migration, Vertreter/innen der Universität Bern, Albinfo.ch, der Somaliland Swiss Association und Caritas Schweiz. In der Diskussion konnten die Teilnehmenden ihre Prioritäten im Kontext der laufenden Verhandlungen zum Global Compact on Migration (GCM) der Vereinten Nationen darlegen.
Aus der Morgen- und Nachmittagssitzung konnte eine Reihe gemeinsamer Anliegen herausgearbeitet werden. Die Teilnehmenden betonten die Notwendigkeit, die Wahrnehmung von Migration zu ändern. Migration werde oft als Last dargestellt, obwohl Mobilität, bei genauerer Betrachtung, viele Vorteile bringe. Vorteile, die über finanzielle Aspekte hinausgingen, wie beispielsweise der Austausch von Technologien, Know-How und Kultur. Migration sei nicht nur eine historische Realität, sondern ein integraler Bestandteil von Entwicklung und der «Sauerstoff» der Gesellschaft. Diese Aussagen unterstreichen die Bedeutung von Rahmenbedingungen, welche diese positiven Entwicklungen unterstützen und gleichzeitig die Ursachen von Flucht bekämpfen und Betroffene schützen.
Die Verhandlungen zum GCM beschrieben die Teilnehmenden als eine Gelegenheit, um zu einer Veränderung der Wahrnehmung und einem verbesserten Umgang mit Migration beizutragen. Dies mit einem speziellen Fokus auf den Schutz der Rechte von Migranten/-innen. Die Teilnehmenden bestanden auch darauf, dass der GCM in den Rahmen der Menschenrechte und der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung verankert werden muss. Zudem soll er konkrete und messbare Verpflichtungen enthalten, um eine Umsetzung sicherzustellen, während die verbleibenden Lücken im Schutz von Migrierenden angegangen werden. Bei der Umsetzung des Global Compact sollen die Interessensgruppen noch mehr miteinbezogen werden als bei der Konsultation. Die Teilnehmenden hoben dabei die wichtige Rolle und Verantwortung der Zivilgesellschaft und des privaten Sektors bei der Umsetzung auf nationaler und internationaler Ebene hervor. Schlussendlich wurde auch mehrmals betont, dass weiterhin Anstrengungen unternommen werden müssen, um eine Kohärenz der Politik in Bezug auf die Entwicklungsarbeit sicherzustellen.
Diese erste Konferenz war der Versuch, den Dialog über Migration und Entwicklung mit der vielfältigen Erfahrung der Zivilgesellschaft zu bereichern. Das Resultat war eine reichhaltige, konstruktive Diskussion und ein gegenseitiges Lernen, die eine solide Grundlage für den weiteren Austausch bilden.
