Anhand einer Analyse der Perspektiven und Erfahrungen der Zivilgesellschaft aus Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten hat HEKS, gemeinsam mit fünf weiteren Mitgliedern von ACT Alliance, eine Studie über den vorhanden Handlungsspielraum der Zivilgesellschaft durchgeführt.

Die meisten Teilnehmenden stellen seit fünf Jahren eine Einschränkung ihres Handlungsspielraums auf allen Ebenen fest, insbesondere in Bezug auf das stark bedrohte Recht auf Vereinigungsfreiheit.

Im Westjordanland und in Gaza haben die israelische Besetzung, der Zerfall der Institutionen und der Zwist zwischen Hamas und Fatah zu diesen Einschränkungen beigetragen. Administrative Hürden, eingeschränkte Bewegungsfreiheit und direkte physische Bedrohungen behindern die Arbeit der zivilgesellschaftlichen Organisationen (CSOs) regelmässig. Im Westjordanland trägt die ungleiche und willkürliche Anwendung des palästinensischen NGO-Gesetzes zusätzlich zur Einschränkung ihrer Handlungsfreiheit bei. Alle Diskussionsgruppen im Westjordanland, in Gaza und Ostjerusalem wiesen zudem auf das Geberproblem hin. Nach Aussage der Teilnehmenden knüpfen gewisse Geber die Vergabe von Mitteln nämlich an ideologische Bedingungen. Zum Beispiel darf die gegen Israel gerichtete Boykott-, Deinvestitions- und Sanktions-Kampagne oder die Kampagne „Stop the Wall“ nicht unterstützt werden.

In Israel beklagten CSOs die mangelnde Toleranz der Behörden und anderer Akteure gegenüber der Tätigkeit von Menschenrechtsorganisationen sowie das seit sechs Jahren wachsende Einschüchterungsklima. Zudem wiesen sie auf die Stigmatisierungskampagne hin, unter der sie zu leiden haben. Diese begleite auch jegliche Zusammenarbeit mit anderen friedlichen Organisationen, die sich mit Fragen zu Menschenrechten, Religion oder Sexualität befassen.

Zu den in den Gruppendiskussionen genannten Anpassungsstrategien gehören eine stärkere Vernetzung und die Schaffung von Koalitionen, um die Interessenvertretung zu verstärken, sowie die Übernahme anerkannter Verhaltenskodizes durch die CSOs, um ihre Legitimität zu erhöhen. Geber und Regierungen werden zudem aufgefordert, ihren Ansatz systematisch auf die Menschenrechte statt auf die humanitäre Hilfe auszurichten. So könne man sich klar gegen die Besetzung positionieren.