Zur nachhaltigen Ausgestaltung von Transformationsprozessen sowie für Konfliktprävention und -bearbeitung spielen zivilgesellschaftliche Akteure eine wichtige Rolle und brauchen entsprechende Rahmenbedingungen – rechtliche, administrative, finanzielle und nicht zuletzt politische. Dem steht jedoch der Trend gegenüber, dass ihr Handlungsspielraum weltweit deutlich enger wird.
Diese Einschränkungen sind insbesondere für diejenigen, die in fragilen und konfliktbetroffenen Kontexten arbeiten, eine grosse Herausforderung. Dialog, Inklusivität, Teilhabe, und Verantwortlichkeit – Kernpunkte friedenspolitischer Prozesse – sind so kaum einzulösen. Die Antworten von Regierungen und Gebern auf repressive Massnahmen – oft etikettiert als Anti-Terror-Abwehr oder Harmonisierung nationaler Entwicklungsprioritäten – ist bisher unzureichend. Der Trend ist auch deshalb besorgniserregend, weil die internationale Unterstützung und Solidarität für die friedensstiftende Zivilgesellschaft darunter leidet.
FriEnt hat dieses Problem im Rahmen des Peacebuilding Forums 2015 adressiert. Die Organisation rückt Ansätze und Strategien zivilgesellschaftlicher Akteure für Friedensförderung in den Vordergrund, die den Schutz und die Erweiterung des Handlungsspielraums der Zivilgesellschaft zum Ziel haben. Dadurch soll auch die Frage beantwortet werden, was dies für die internationale Unterstützung bedeutet. Friedenspolitische Akteure – staatlich oder zivilgesellschaftlich, die als externe Akteure in Konflikten arbeiten, müssen sich ihrer Rolle und Verantwortung bewusst werden, denn ihr Engagement hat in Zeiten von Einschränkungen Rückwirkungen auf die Rolle der Zivilgesellschaft. Die Kenntnis der lokalen Gegebenheiten und der Zivilgesellschaft in ihrer Pluralität ist eine Grundvoraussetzung. Externes Engagement sollte daher auch die Konsequenzen der Einschränkungen auf die lokale Zivilgesellschaft und ihren Schutz in den Blick nehmen.
In der Frage, wie auf die Eingrenzung der Zivilgesellschaft reagiert wird, spielen auch geostrategische, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Interessen eine Rolle. In Anbetracht des eingeschränkten Handlungsspielraums müssen externe Akteure daher Wechselwirkungen unterschiedlicher Politikbereiche zueinander berücksichtigen. Die Einnahme unterschiedlicher Perspektiven – also von staatlichen, zivilgesellschaftlichen, internen wie externen Akteuren – ist deshalb bedeutend, um den Dialog voranzutreiben.
