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Abteilung Menschliche Sicherheit (AMS), EDA Martin Stürzinger martin.stuerzinger@eda.admin.ch

Das Programm der Abteilung Menschliche Sicherheit (AMS) in Myanmar ist Teil der Schweizer Kooperationsstrategie 2019 – 2023 und konzentriert sich auf die Förderung von Frieden, Menschenrechten und Demokratie. Das Ziel des AMS-Engagements ist die Stärkung des Vertrauens unter den Parteien des Friedensprozesses (Regierung, Armee und ethnische Gruppen) und die Etablierung einer Kultur inklusiver und strukturierter Dialoge als Mittel zur Überwindung von Konflikten.

Die Schweiz war 2012 das erste Land, das eine Beraterin für Menschliche Sicherheit (Human Security Advisor HSA) entsandte, die sich vollumfänglich im Friedensprozess engagierte. Heute ist die Schweiz in direktem Kontakt mit den wichtigsten Verhandlungsparteien und steht wo gewünscht mit Rat zur Seite, zum einen über den HSA, sowie über zusätzliche Expertise etwa in den Bereichen Föderalismus, Waffenstillstand oder Verhandlungstechnik. Die Beratungstätigkeit betrifft Fragen zur Umsetzung des nationalen Waffenstillstandsabkommens, sowie die Vorbereitung der verschiedenen Parteien in Verhandlungsführung für die politischen Verhandlungen im Rahmen des „Panglong-Prozesses“. Die AMS fokussiert darauf, das Wissen und die Techniken der Verhandlungspartner zu verbessern, um konstruktive und strukturierte Verhandlungen zu ermöglichen. Gleichzeitig soll das gegenseitige Vertrauen gestärkt werden.

Die neue Machtverteilung betrifft insbesondere das Verhältnis zwischen Zentralstaat und den Regionen, die von den ethnischen Minderheiten bewohnt werden. Für viele Parteien ist es naheliegend, einen föderalen Staatsaufbau als die Lösung für die Probleme des Landes anzusehen. Bisher haben jedoch kaum substanzielle Diskussionen stattgefunden, was Föderalismus konkret bedeutet und auf welche Herausforderungen er eine Antwort sein kann. Die AMS organisierte deshalb in den letzten Jahren mehrere Studienreisen zu Föderalismus und dem Umgang mit Diversität. So waren bereits zweimal kommunale und religiöse Führungspersönlichkeiten aus Rakhine in der Schweiz. Buddhisten und Muslime lernten so Instrumente des Diversitätsmanagements kennen. Gleichzeitig wurde Raum geschaffen zum Austausch von Erfahrungen und dem Knüpfen von gemeinschaftsübergreifenden Kontakten.

Anfang Oktober 2019 waren die 15 Chefunterhändler_innen im Myanmarischen Friedensprozess – die Mitglieder des Sekretariats des «Union Peace Dialogue Joint Committee» (UPDJC) – sowie 10 zusätzliche Personen von Regierung, Friedenskommission und weiteren Konfliktparteien für eine Woche in der Schweiz. Das UPDJC ist das wichtigste Komitee für die Friedensverhandlungen in Myanmar. In ihm verhandeln die 10 Rebellengruppen, welche das Waffenstillstandsabkommen unterzeichnet haben, mit Regierung, Militär und politischen Parteien. Allerdings war das UPDJC-Sekretariat in den vergangenen zwei Jahren kaum mehr zusammengekommen. Ein Ziel der Reise war deshalb, einen Beitrag zur Deblockierung des Prozesses zu leisten. Gleichzeitig erhielten die Teilnehmenden Inputs zu Themen wie Dezentralisierung, Föderalismus, Umgang mit Diversität, Mediation oder interkulturelle Sensibilität. Letztlich hofft die AMS, damit einen Beitrag zu leisten, dass Anfang 2020 eine weitere Union Peace Conference stattfinden kann.

Abteilung Menschliche Sicherheit (AMS), EDA Martin Stürzinger martin.stuerzinger@eda.admin.ch