Die Mali-Krise von 2012-2013 hat gezeigt, dass die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Sahel-Sahara-Region die Grenzen zum Binnenstaat Mali überschreiten. Angesichts dieser Feststellung hat die Schweiz beschlossen, die Herausforderungen in Sachen Politik, Sicherheit, humanitäre Hilfe und Entwicklung regional und komplementär anzugehen. Aus diesem Grund wurde vor drei Jahren die „Strategische Ausrichtung des Engagements der Schweiz im Sahel“ für die Jahre 2014-2018 ausgearbeitet, die den Rahmen für alle Interventionen der Schweiz in dieser Region bilden soll. Alle im Sahel engagierten Departemente und Bundesämter haben zur Reflexion und Abfassung dieses Dokuments beigetragen.
Die beispiellose Mobilisierung der internationalen Gemeinschaft rund um den Friedensprozess in Mali und nun bei der Umsetzung des vor einem Jahr unterzeichneten Friedens- und Versöhnungsabkommens widerspiegelt die Besorgnis und Bedeutung, welche die internationalen Akteure der Sahel-Region und insbesondere Mali beimessen. In diesem Zusammenhang hat die Schweiz die Erarbeitung einer gemeinsamen Kooperationsstrategie für Mali (2017-2020) in Angriff genommen. Sie beruht auf dem koordinierten Einsatz dreier Instrumente der Schweizer Aussenpolitik: der Südzusammenarbeit, der Humanitären Hilfe der DEZA und der Abteilung Menschliche Sicherheit. Dabei kommen die Grundsätze eines flexiblen (schnelle Anpassung der Programme an die Entwicklung des Kontextes) und konfliktsensitiven Ansatzes (Bevölkerungsnähe, politischer Dialog, Zusammenarbeit mit einem breiten Spektrum von Akteuren) zur Anwendung.
Mit dieser neuen Strategie setzt die Schweiz ihr Engagement zugunsten eines dauerhaften Friedens und der Armutsbekämpfung in Mali fort. Dabei werden die tiefliegenden Ursachen wie etwa die schlechte Regierungsführung und die zunehmende Ungleichheit berücksichtigt, die zur zweifachen Krise in Mali (Aufstand und Staatsstreich) geführt haben. Die neue Strategie soll folgende drei Bereiche angehen: 1) Ländliche Entwicklung und Ernährungssicherheit, 2) Grund- und Berufsausbildung und 3) Regierungsführung und Frieden. Damit wird die Schweiz einen aktiven Beitrag zur Umsetzung des Friedens- und Versöhnungsabkommens in Mali leisten.
Zur Umsetzung dieser Strategie wird ein jährliches Budget von CHF 25 Millionen (davon CHF 20 Millionen von der Südzusammenarbeit) zur Verfügung stehen.
Vincent Conus, Abteilung Menschliche Sicherheit des EDA
