N° 146
Juli 2016
DCAF Armelle Vessier a.vessier@dcaf.ch Projektassistentin, Afrikaprogramm Lisa Boström l.bostrom@dcaf.ch Projektassistentin, Afrikaprogramm

Ein Jahr nach dem Friedensabkommen wird Mali immer noch von Gewalt radikaler Gruppen heimgesucht. Dies zeigt, dass ein dauerhafter Frieden eine nachhaltige Sicherheitsgouvernanz bedingt. Nach den ersten Schritten Malis in Richtung einer Reform des Sicherheitssektors (SSR) 2013 unterstützte DCAF die malische Regierung beim Aufbau einer nationalen SSR-Architektur. Heute ermittelt das Sicherheitsministerium die Bereiche für die Sektorreform, während die Zivilgesellschaft und internationale Akteure ergänzende Initiativen durchführen. Um die SSR in Mali zu unterstützen, arbeitet DCAF seit 2014 mit den malischen SSR-Koordinationsstellen, dem Ministerium für Sicherheit und Bevölkerungsschutz und mit Akteuren der demokratischen Kontrolle, wie der National Human Rights Commission, zivilgesellschaftlichen Organisationen und dem Parlament zusammen.

Obwohl der Bedarf für eine SSR erkannt wurde, ist die Hauptkoordinationsstelle noch nicht einsatzbereit. Den einzelnen Initiativen fehlt der einheitliche Rahmen. Das Friedensabkommen verschärft den Reformbedarf, da darin ein inklusiver nationaler SSR-Rat, eine dezentralisierte Polizei mit regionaler Souveränität und lokale Sicherheitsberatungskomitees gefordert werden. Nach einem Dekret des Ministerrats sollten diese Strukturen bald einsatzbereit sein und malischen Interessensgruppen die Entwicklung einer inklusiven, nationalen Sicherheitsvision erlauben, die bestehende Initiativen in einen ganzheitlichen Prozess integriert.

Die malischen PolitikerInnen sollten bei der Umsetzung des Friedensabkommens eine SSR-Vision einbeziehen, während internationale Partner die SSR priorisieren und Ressourcen dafür bereitstellen. Mali und seine Partner müssen vermeiden, dass der dringend benötigte Aufbau der operativen Kapazität als falscher Gegensatz zu einer langfristig benötigten, guten Gouvernanz gilt. Der Aufbau eines effektiven und rechenschaftspflichtigen Sicherheitssektors in Mali bedingt neben Schulung und Ausrüstung eine Veränderung bei der Verwaltung dieses Sektors. Jetzt ist es Zeit zu handeln, denn ohne gute Sicherheitsgouvernanz wird der Frieden nicht anhalten.

DCAF Armelle Vessier a.vessier@dcaf.ch Projektassistentin, Afrikaprogramm Lisa Boström l.bostrom@dcaf.ch Projektassistentin, Afrikaprogramm