N° 148
November 2016

In den letzten zwanzig Jahren hat sich die internationale Gemeinschaft im Kampf gegen den gewalttätigen Extremismus vor allem auf sicherheitsorientierte Massnahmen gegen den Terrorismus gestützt. Allerdings wird immer deutlicher, dass diese Massnahmen die Verbreitung des gewalttätigen Extremismus nicht verhindern konnten. Deshalb hat der UN-Generalsekretär im Dezember 2015 einen Aktionsplan zur Verhütung des gewalttätigen Extremismus veröffentlicht. Dieser bettet sich in den allgemeinen Rahmen der Präventionsaktivitäten der UNO ein.

Auch die Mitgliedsstaaten wurden aufgefordert, nationale Aktionspläne zur Prävention von gewalttätigem Extremismus auszuarbeiten. Diese sollen folgende Themen behandeln: politischer Dialog und Konfliktprävention, -lösung und -transformation, Stärkung der guten Regierungsführung und der Achtung der Menschenrechte sowie des Rechtsstaats, Miteinbezug der Bevölkerung, Mobilisierung junger Menschen, Geschlechtergleichheit und Stärkung der Frauen, Ausbildung, Stärkung der Kompetenzen und vereinfachter Zugang zu Arbeit, strategische Kommunikation, Internet und soziale Netzwerke.

Die Schweiz misst dieser Thematik viel Gewicht bei und hat deshalb einen aussenpolitischen Aktionsplan zur Prävention von gewalttätigem Extremismus entwickelt. Damit kann sie ihre Partner in ihren Bemühungen unterstützen. Der Schweizer Ansatz zielt durch ein langfristiges Engagement in Kontexten des bewaffneten Konflikts, des Übergangs und der Fragilität auf die Beseitigung der unmittelbaren und strukturellen Ursachen des gewalttätigen Extremismus ab, seien sie politischer, sozialer oder wirtschaftlicher Natur.

Die Schweiz will inklusive Gesellschaften fördern, deren Grundwerte Menschenrechte, Frieden, Toleranz sowie die Achtung der Diversität und der Grundsätze des Rechtsstaates sind. Durch ihre Bemühungen in den Bereichen Konfliktlösung und -transformation, inklusiver Dialog, politische Beteiligung in pluralistisch-demokratischen Kontexten, Kampf gegen die Straffreiheit, Schutz von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit, aber auch durch die Förderung von Ausbildung und Beschäftigung sowie durch die Bekämpfung sozioökonomischer Ungerechtigkeiten vor allem in Bezug auf Jugend und Frauen stärkt die Schweiz das Vertrauen in die Institutionen. Sie schafft dadurch Perspektiven und trägt zur Beseitigung soziopolitischer Faktoren bei, die zu gewalttätigem Extremismus führen können.

Das Gefühl der politischen, sozialen und wirtschaftlichen Ausgrenzung kann gewisse Einzelpersonen und Gruppen zur Gewalt und zum gewalttätigen Extremismus treiben. Deshalb unterstützt die Schweiz die Schaffung von Raum für den politischen Dialog, der alle Beteiligten – Regierungen, Zivilgesellschaft und bewaffnete Gruppen – einschliesst, damit legitimen Forderungen friedlich entsprochen werden kann.