N° 148
November 2016

Durch ihren Fokus auf die Reduktion von Konfliktursachen und die Stärkung der Menschenrechte sowie staatlicher und gesellschaftlicher Krisenresistenz arbeitet die DEZA darauf hin, dass Gesellschaften friedliche und gewaltfreie Konfliktlösungsmechanismen aufbauen. Damit tragen ihre Programme per se dazu bei, die Grundursachen für soziale und politische Konflikte anzugehen und den Nährboden für gefährlichen Extremismus abzubauen.

Gewalttätiger Extremismus beinhaltet Gewaltverbrechen und deren Ahndung ist eine überwiegend polizeiliche, militärische und nachrichtendienstliche Aufgabe. Die DEZA beteiligt sich nicht an der Terrorismusbekämpfung. In Bezug auf die Internationale Zusammenarbeit ist von Prävention von gewalttätigem Extremismus zu sprechen; ihre Arbeit umfasst die Konflikttransformation und Prävention von Gewalt und Radikalisierung in der langfristigen Perspektive. In der operationellen Arbeit ist es aus konfliktsensitiven und Sicherheitsgründen wichtig, die Arbeit an den Ursachen der Radikalisierung von der Terrorismusbekämpfung klar zu unterscheiden. Das gilt auch für die Kommunikation.

Die Schweiz hat mit der jetzigen und der zukünftigen Botschaft zur Internationalen Zusammenarbeit 2017-2020 ein wichtiges Instrument in der Hand, um sich über die langfristigen Entwicklungsprogramme im Bereich Gouvernanz, Schaffung von Perspektiven über Grund- und Berufsbildung, Einkommensgenerierung, Gleichstellung der Geschlechter oder Stärkung der Menschenrechte den Grundursachen von Radikalisierung und extremistischer Gewalt zu stellen. Die Leitlinien dazu finden sich in der Peacebuilding & Statebuilding Strategie und der Menschenrechtspolitik der DEZA, sowie im Aussenpolitischen Aktionsplan der Schweiz zur Prävention von gewalttätigem Extremismus.

Gewalttätiger Extremismus ist ein Symptom von schlechter Regierungsführung, Korruption, der Wahrnehmung von persönlich erlebter Ungerechtigkeit, Ausgegrenztsein und Vertrauensverlust in den Staat. Die DEZA fördert tatsächliche, bessere Teilhabe an politischen, ökonomischen und sozialen Prozessen und will verstärkt auch mit psychosozialer Unterstützung die Individuen über ihre Programme ansprechen.